Gemeinderatsbeschlüsse 22.03.2021

Jahresrechnung 2020

Der Gemeinderat hat die Jahresrechnung 2020 zu Handen der Gemeindeversammlung verabschiedet und beantragt der Gemeindeversammlung, die Jahresrechnung zu genehmigen.

Würdigung der Jahresrechnung

Die Jahresrechnung 2020 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 205'193.28 (Voranschlag: Aufwandüberschuss CHF 19’500.-) ab. Das Ergebnis ist um CHF 224'693.28 besser ausgefallen als budgetiert. Der Ertragsüberschuss von CHF 205'193.28 wird dem Bilanzüberschuss gutgeschrieben, welcher sich somit per 31. Dezember 2020 auf CHF 34'585'251.66 erhöht.

Das Jahr 2020 konnte ordentlich gestartet werden. Nach wenigen Wochen wurden wir von Covid-19 heimgesucht. Das spürten wir rasch mit geschlossenen Dienstleistungsbetrieben, Läden usw. Den Sommer konnten wir mit einigen Einschränkungen geniessen und gegen Ende Jahr wurden die verordneten Einschränkungen wieder restriktiver. Einhergehend mit den vom Bundesrat verordneten Massnahmen sind die Einnahmen bei Firmen und Selbständigerwerbenden zurückgegangen oder ganz ausgeblieben. Das hatte auch Auswirkungen auf die Mitarbeitenden. Bund und Kantone haben Hilfspakete geschnürt und bereitgestellt.

In der Gemeindebuchhaltung 2020 hat sich das jedoch noch wenig ausgewirkt. Denn die Einnahmenausfälle, kleineren Gewinne und geringeren Verdienste werden erst Ende Jahr ausgewiesen und kommen dann im Folgejahr d.h. 2021 in der Steuererklärung zum Tragen. So sind die Steuererträge 2020 ungefähr im budgetierten Rahmen. Auch der Ressourcenausgleich ist noch nicht betroffen. Das kann sich in der Jahresrechnung 2021 ändern, wenn die genauen Einkommen 2020 bekannt und die Steuererklärungen abgegeben sind.  Dann zeigt sich auch, wie sich die durchschnittliche Steuerkraft und somit die Grundlage des Ressourcenausgleichs verändert und auf den Haushalt der Gemeinde Neftenbach auswirkt.

Neben den Steuererträgen werden sich auch andere Positionen erst mit Verzögerung auf den Gemeindehaushalt auswirken. So springen in erster Linie die sozialen Sicherungssysteme, wie die Arbeitslosenkasse ein. Zusätzlich wird auf das private Vermögen zurückgegriffen. Erst anschliessend kommt die von der Gemeinde finanzierte Sozialhilfe auf. Natürlich gibt es die tragischen Fälle, wo direkt bei der Gemeinde angeklopft werden muss. Dies erfolgte glücklicherweise im Jahr 2020 noch wenig. Hoffen wir, dass sich die Lage in den nächsten Monaten soweit beruhigt, dass möglichst wenige Personen bei der Gemeinde um Hilfe bitten müssen.

Die spezielle Situation im Jahr 2020 hat einige Positionen der Jahresrechnung trotzdem beeinflusst. So konnten nicht gleichviele Feuerwehrübungen abgehalten werden. Entsprechend hat sich der Aufwand bei der Feuerwehr verringert. Im Bereich der Schule mussten Klassenlager, Ausflüge, Weiterbildungen usw. abgesagt werden. Anderseits hat sich der Reinigungsaufwand aufgrund der Hygienemassnahmen erhöht. Ähnliche Bilder gab es im Sport und Kulturbereich. Weiter wurde für den grösseren Defizitanteil beim Zürcher Verkehrsverbund eine Rückstellung gebildet. Im Bereich Gesundheit ist aufgefallen, dass viel mehr Pflegestunden angefallen sind. Die Vermutung liegt nahe, dass sich Personen vorzugsweise zu Hause durch einen Spitex-Dienst betreuen liessen und den Gang zum Arzt oder Krankenhaus mieden.

Die Investitionsrechnung weist im Verwaltungsvermögen Nettoinvestitionen von CHF 4'710'800.37 gegenüber geplanten Investitionen von CHF 6'732’700.- aus. Der Investitionsbetrag liegt tiefer, da kleinere Projekte in der Erfolgsrechnung verbucht werden mussten und grössere Projekte verzögert angelaufen sind (Sanierung Schiesshang Hünikon, Sanierung Wasser- und Quellleitungen oder der Neubau Reservoir Oberhueb). Zudem konnten Mehreinnahmen bei den Anschlussgebühren verzeichnet werden.

Die getätigten Investitionen führen dazu, dass gesamthaft inkl. Erfolgsrechnung ein Mittelabfluss von rund CHF 1,16 Mio. resultierte. Diese Mittel konnten aus vorhandenen Bankguthaben genommen und mussten nicht fremdfinanziert werden.

Neben den Veränderungen, welche durch die Pandemie bedingt waren, ergaben sich da und dort kleinere Abweichungen.  Die weiteren Details werden im beleuchtenden Bericht zur Gemeindeversammlung genauer erläutert. Der Bericht sowie die ganze Jahresrechnung werden Mitte Mai auf der Homepage aufgeschaltet.

Gesamthaft betrachtet, ist die Jahresrechnung 2020 trotz Corona-Pandemie erfreulich ausgefallen. Bis zur Erstellung des Budgets 2022 im Sommer, werden weitere Auswirkungen ersichtlich sein. Der positive Abschluss 2020 und die gesunde Finanzlage der Gemeinde erlauben uns kurz- bis mittelfristig ein Zuwarten, Beobachten und Abschätzen der Auswirkungen auf unseren Haushalt, bevor allfällige Korrekturen und Massnahmen eingeleitet werden müssen.

Gemeindehausplatz und Zentrumsaufwertung

Aufgrund eines Aufrufs (Ideensammlung) im vergangenen Jahr für die Eingabe von Vorschlägen für die Verwendung der ZKB-Dividende sind bei der Verwaltung insgesamt 34 Eingaben gemacht worden. Davon bezog sich mehr als ein Drittel auf das Zentrum, den Gemeindehaus- und den Spielplatz. Mehrere Eingaben schlugen die Errichtung eines Pump-Tracks vor.

In der Folge hat der Gemeinderat mit Beschluss vom 7. Dezember 2020 die Unternehmung noa landschaftsarchitektur, Grubenstrasse 37, 8045 Zürich, beauftragt, ein baueingabebereites Bauprojekt auszuarbeiten, dies in Zusammenarbeit mit der Unternehmung Velosolutions, welche bereits einen separaten Auftrag für die Projektierung eines Pump-Tracks erhalten hat. Ziel ist, dass nach der Genehmigung des Projekts und der entsprechenden Kreditbewilligung durch die Gemeindeversammlung umgehend die Baueingabe erfolgen kann und nach Vorliegen der rechtskräftigen Baubewilligung mit der Bauausführung gestartet wird.

Das Vorhaben soll das Zentrum unserer Gemeinde beleben und stärken. Jede Bewohnerin und jeder Bewohner der Gemeinde Neftenbach soll sich in mindestens einem Bereich der dreiteiligen Projektidee wiederfinden. Hier treffen sich Menschen um auszutauschen, sich zu bewegen, an unterschiedlichsten Aktivitäten teilzunehmen und sich aneinander zu freuen.

Die drei Bereiche Gemeindehausplatz, öffentlicher Spielplatz und deren Verbindung, die Begegnungszone, sollen zukünftig ein attraktives Zentrum bilden. Um Ressourcen zu schonen wird vorhandenes Potential (Grundanlage Gemeindehausplatz, Begrünung, Wege etc.) genutzt, aufgewertet und somit gestärkt. Gezielte Ergänzungen wie ein Spiel- / Sportplatz für Kinder, Jugendliche und Erwachsene vervollständigen das Angebot.

Die unterschiedlichen Nutzungen werden sich ergänzen und eine inspirierende/belebende Wirkung haben. Somit ist es wichtig, dass diese Nutzungen möglichst nahe beieinander liegen. Nur so kann eine Nutzungsüberlagerung erreicht werden. Die wünschenswerte und in positivem Sinne zu verstehende soziale Kontrolle durch die Mehrfachnutzung stellt ein weiteres Plus dar. Kinder und Jugendliche können aktive, ehrgeizige Sportler erleben, welche durchaus Vorbildcharakter erhalten können. Für ältere Menschen wird ein Ort geschaffen der zum Verweilen einlädt und einen integrativen Charakter hat.

Gemeindehausplatz

Der Gemeindehausplatz soll ein repräsentativer Platz werden und einen hohen praktischen Nutzwert haben. Es gibt verschiedenste Aktivitäten wie z.B. Flohmarkt, Kaffee & Kuchenstand jeweils am Samstag, Wochenmarkt, etc. die auf dem Platz bereits heute regelmässig stattfinden. Der Platz hat eine gute und prägnante Grundkonzeption. Der Platz soll auf den vorhandenen Qualitäten aufbauen und diese stärken. Im Grundsatz soll die Aufenthaltsqualität und das Mikroklima verbessert werden indem die Bepflanzung ergänzt wird und die Oberfläche und Beläge offener und angenehmer gestaltet werden. Die Ausstattung (Möblierung) und Bepflanzung werden die Nutzbarkeit nicht einschränken.

Begegnungsfläche

Die Begegnungszone besteht heute im Wesentlichen aus dem Gemeindehausweg welcher das Zentrum mit dem 2008 erstellten Coop und der Bushaltestelle “Alte Post“ verbindet. Die Grünflächen sind nicht gestaltet und es gibt keine erwähnenswerte Nutzung, abgesehen davon, dass der neue Weg den peripher liegenden Coop und die Bushaltestelle “Alte Post“ mit den Retailnutzungen des Zentrums verbindet. Der bestehende Kleinkinderspielplatz, der an den Weg anschliesst, wurde mit einer kleinen Aufenthalts- und Begegnungszone versehen, welche heute gut benützt wird und den Spielplatz ideal ergänzt. Diese Begegnungszone soll erweitert werden. Entlang dem Weg wird mit qualitativ hochwertigen Eingriffen die Aufenthaltsqualität erhöht. So sind ein Pétanque-Platz, mehr Sitzgelegenheiten, ein Trinkbrunnen und eine ansprechende Bepflanzung mit Bäumen und Stäuchern vorgesehen.

Pump-Track

Der Spielplatz wird südlich des Gemeindehauses zwischen Gemeindehausweg und Parkplatz mit einem Pump-Track ergänzt. Radfahren ist nach Wandern die zweitbeliebteste Sportart der Schweiz. Zwar existiert bereits ein gut ausgebautes Velowegnetz, allerdings fehlen Plätze, an welchen Erwachsene und Kinder gezielt an ihrer Fahrtechnik bzw. ihre Fahrsicherheit trainieren können - abseits des Strassenverkehrs. Pump-Track-Fahren ist gut für die Fitness, denn sie schulen auf spielerische Art die Koordination und fördern die Kondition. Pump-Tracks sind ein gutes Instrument zur Förderung von Bewegung. Denn sie können auch mit Inline-Skates, Skateboards, Scootern usw. befahren werden. Vom Anfänger bis zum Profi, Kinder und Erwachsene, Frauen und Männer. Pumptracks eignen sich für eine breite Zielgruppe. Befahren kann man ihn auch mit normalen Mountainbikes und Kinderfahrrädern (Like-a-Bikes). Ein Pump-Track spricht ein breites Publikum an. Ein grosser Vorteil ist, dass das Befahren von Pump-Track sozusagen lautlos erfolgt. Der Standort für einen Pump-Track ist im Zentrum, beim Spielplatz, ideal und kann mit diesem Gesamtprojekt optimal in die Umgebung eingefügt werden.

Beim erarbeiteten Projekt präsentieren sich die Investitionen wie folgt:

Es ist das Ziel des Gemeinderates, den Gemeindehausplatz und die Zentrumsaufwertung mit Kosten von CHF 383’000 inkl. MwSt. zu realisieren.

Im Investitionsbudget bzw. Finanzplan sind für das laufende resp. das kommende Jahr total CHF 350'000 für die Planung und die Realisierung vorgesehen. Die ZKB-Sonderdividende von ca. CHF 186'115.15 wird für die Realisierung dieses Vorhabens verwendet. Damit können die verschiedenen Begehren aus der Bevölkerung berücksichtigt und viele Bedürfnisse von allen Alters- und Anspruchsgruppen befriedigt werden.

Weil Teilflächen der Zentrumsaufwertung (Pump-Track, Pétanque-Platz) eine definitive Einrichtung werden und als solche fortbestehen bleiben soll, muss die Fläche, welche sich heute als Baulandreserve im Finanzvermögen befindet, ins Verwaltungsvermögen überführt werden. Dabei handelt es sich um rund 800 m² südlich des Gemeindehauses zwischen den Parkplätzen am Zwischenweg und dem Gemeindehausweg. Der aktuelle Buchwert beträgt CHF 640 pro m², insgesamt also CHF 512’000. Der Übertrag vom Verwaltungsvermögen ins Finanzvermögen muss als Ausgabe behandelt werden. Die Übertragung des Grundstückes vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen verursacht jedoch keine zusätzlichen jährlichen Folgekosten, da keine Abschreibungen entstehen und der Unterhalt bereits heute anfällt bzw. der zusätzliche Unterhalt in obiger Aufstellung enthalten ist.

Der Gemeinderat hat das Projekt mit Kostenvoranschlag genehmigt und beantragt der Gemeindeversammlung, den Kredit von CHF 895'000 inkl. MWSt. (Anteil Bauprojekt CHF 383’000.- und Anteil für finanztechnische Überführung der Landfläche CHF 512‘000.-) für die Neugestaltung des Gemeindehausplatzes und Zentrumsaufwertung zu bewilligen.

Gemeindeversammlungen am 2. Juni 2021

Der Gemeinderat hat im Hinblick auf die nächste ordentliche Gemeindeversammlung am Mittwoch, 2. Juni 2021, die Traktandenliste festgelegt. Es sollen folgende Geschäfte behandelt werden:

1.   Jahresrechnung 2020

2.   Kredit für Sanierung, Umnutzung und Ausbau Turnhalle Drei-Linden

3.   Kredit für Sanierung Gemeindehausplatz und Zentrumsaufwertung

4.   Übertrag Spielplatz hinter Gemeindehaus vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen

5.   Beantwortung von allfälligen Anfragen gem. § 17 des Gemeindegesetzes

Anordnung Erneuerungswahlen der Gemeindebehörden für die Amtsdauer 2022 - 2026

Im Jahr 2022 stehen die ordentlichen Erneuerungswahlen der Gemeindebehörden (Gemeinderat, Schulpflege, Rechnungsprüfungskommission und reformierte Kirchenpflege) für die Amtsdauer 2022-2026 an. Der Gemeinderat hat die Erneuerungswahlen angeordnet und Daten festgelegt. Der 1. Wahlgang findet am 27. März 2022 statt. Ein allfälliger 2. Wahlgang erfolgt am 15. Mai 2022. So ist sichergestellt, dass auf den Beginn der Amtsperiode am 1. Juli 2022 sämtliche Behördenmitglieder gewählt sind.

Terminplanung

Bauabrechnung Pumpwerk Hofstetten

Am 13. Januar 2017 bewilligte der Gemeinderat einen Kredit über CHF 50‘000 exkl. MwSt. für die Sanierungsarbeiten vom Pumpwerk Hofstetten. Die Arbeiten konnten planmässig ausgeführt werden. Die Bauabrechnung weist Gesamtkosten von CHF 50‘139.03 exkl. MwSt. aus und schliesst somit geringfügig um CHF 139.03 über dem bewilligten Kredit ab.

Bauabrechnung Ersatz Wasserleitung Rötelstrasse 3-7

Am 26. Oktober 2020 bewilligte der Gemeinderat einen Kredit über CHF 60‘000 exkl. MwSt. für den Ersatz der Wasserhauptleitung Rötelstrasse 3-7. Die Arbeiten konnten planmässig ausgeführt werden. Die Bauabrechnung weist Gesamtkosten von CHF 58‘173.63 exkl. MwSt. aus und schliesst somit geringfügig um CHF 1‘826.37 unter dem bewilligten Kredit ab.